Aus den Unternehmen
HP beschuldigt Memjet seinerseits der Patentverletzung: Canon-Printer Océ Color Wave 900 im Visier
Samstag 20. Februar 2016 - Der Druckkopfkrieg der beiden amerikanischen Hersteller Memjet gegen Hewlett-Packard um "Tintenstrahl-Druckvorrichtungen mit Tintenverteiler" eskaliert weiter. Die HP-Anwälte begründen nunmehr Schadensersatzforderung gegenüber Wettbewerber Memjet. Die weltweite Digitaldruckbranche schaut gespannt auf den ersten Termin am Landgericht San Diego/USA.
In den noch verbleibenden Monaten bis zum ersten „Markman Hearing“ genannten Termin am 9. Juni 2016 vor dem Landgericht in San Diego/USA attackieren sich die Streitparteien Memjet Technology Limited und Hewlett-Packard Company wechselseitig mit immer neuen Vorwürfen. Offiziell ist von beiden Seiten keine konkrete Auskunft zum Verfahren zu erhalten. So war bislang vermutet worden, dass sich HP mit seiner Abwehrstrategie auf die Memjet-Klageschrift vom 11. August 2015 konzentriert und argumentiert, in keinem der behaupteten Fälle eines der acht zitierten Memjet-Patente verletzt zu haben. Jetzt liegt dem motio-Netzwerk (Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V.) der HP-Schriftsatz vom 20.11.2015 im Originalwortlaut vor. In dem 23 Punkte umfassenden Werk behaupten die HP-Anwälte von der Kanzlei Morgan, Lewis & Bockius LLP , dass in sieben Fällen eingetragene HP-Patente durch Memjet verletzt würden („Infringement by Memjet“).
Memjet würde Komponenten, beispielsweise Druckköpfe und Druckwerke, an OEM-Partner für den Einbau in OEM-Drucker zum Verkauf an Drittkunden liefern. Neben der Erwähnung des italienischen Großformat-Druckers von Rigoli „RTI Digital Vortex 4200“ wird vor allem auf den Großformatprinter „Océ Color Wave 900“ hingewiesen, den Memjet-OEM-Partner Canon herstellt. Das schnelle Drucksystem aus Venlo arbeitet mit Tintenstrahl-Druckköpfen von Memjet. „Damit hat HP seinen größten internationalen Wettbewerber im digitalen Großformatdruck, nämlich Canon, ins Fadenkreuz genommen,“ so motio-Geschäftsführer Rechtsanwalt Achim Carius. Die neuen Color Wave-Systeme stehen in zahlreichen Mitgliedsbetrieben des motio-Netzwerkes. Auf diesen werden CAD-Pläne und Farbposter überwiegend im DIN A0-Format und in Farbe produziert. In der erwähnten Klageerwiderung fordert jetzt auch HP eine gerichtliche Zuerkennung von Schadensersatz. „Gleich wer den Patentstreit gewinnen sollte, ein Schadensersatz in Millionenhöhe ist absehbar. Zur Abkürzung des langwierigen Rechtsstreites bleibt HP nur die Übernahme des lästigen Gegners“, so Carius.
